Hinweis: Diese Webseite befindet sich noch in der Entwicklungsphase. Die benannte Partei ist noch nicht offiziell gegründet.

Datenschutzerklärung (Privacy Policy)

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular oder bei der Registrierung eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem event logs ohne jegliche Form von personenbezogenen Daten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Prinzipiell dient alles auf dieser Seite dem Zwecke der Partei und deren Position. Die Postleitzahl und das Geburstjahr werden für eine grobe demografische Einteilung genutzt. Die Event logs um zu verstehen welche Nutzerpfade oft benutzt werden und welche nicht.

2. Hosting

Wir hosten die Inhalte unserer Website auf einem selbst betrieben Server. Dieser Server befindet sich in Deutschland.

3. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Widerspruchsrecht

Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgt, haben Sie das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten einzulegen. Wenn Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen möchten, wenden Sie sich bitte an die im Impressum angegebene Adresse.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen.

Auskunft, Berichtigung und Löschung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten.

4. Datenerfassung auf unserer Website

Registrierung auf dieser Website

Sie können sich auf unserer Website registrieren, um zusätzliche Funktionen zu nutzen. Bei der Registrierung erheben wir ausschließlich folgende personenbezogene Daten:

  • E-Mail-Adresse - für die Kontoanmeldung und Kommunikation
  • Postleitzahl - für regionale Zuordnung und politische Meinungsbildung
  • Geburtsdatum - zur Altersverifikation für demokratische Teilnahme

Die Erfassung von Postleitzahl und Geburtsdatum ist für den Zweck unserer Plattform essentiell, da diese Daten für die regionale politische Meinungsbildung und die Sicherstellung demokratischer Teilnahmevoraussetzungen erforderlich sind.

Für wichtige Änderungen etwa beim Angebotsumfang oder bei technisch notwendigen Änderungen nutzen wir die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse, um Sie auf diesem Wege zu informieren.

Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sowie aufgrund berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) für die Bereitstellung der politischen Meinungsbildungsplattform. Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Die bei der Registrierung erfassten Daten werden von uns gespeichert, solange Sie auf unserer Website registriert sind und werden anschließend gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde.

Mitgliedsantrag

Wenn Sie einen Mitgliedsantrag stellen, erheben wir zusätzlich folgende personenbezogene Daten:

  • Vollständiger Name - für die Mitgliederverwaltung und offizielle Unterlagen
  • Straße und Hausnummer - für die Zustellung von Mitgliedsunterlagen und gesetzliche Anforderungen

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung). Die Daten sind für die Bearbeitung Ihres Mitgliedsantrags erforderlich.

Aufbewahrungsfrist: Mitgliedsdaten werden für die Dauer der Mitgliedschaft und anschließend für 10 Jahre aus steuerrechtlichen Gründen (§ 147 AO) aufbewahrt.

Zahlungsabwicklung (Mollie)

Für die Abwicklung von Mitgliedsbeiträgen und Spenden nutzen wir den Zahlungsdienstleister Mollie B.V. (Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande).

An Mollie übermittelte Daten:

  • E-Mail-Adresse - zur Erstellung eines Mollie-Kundenkontos
  • Benutzer-ID (UUID) - als Metadaten zur Verknüpfung mit unserem System
  • Beitragshöhe und Zahlungsintervall (monatlich, vierteljährlich, halbjährlich, jährlich)
  • Spendenhöhe (optional)

Zahlungsmethoden:

  • Mitgliedsbeiträge (wiederkehrend): Ausschließlich SEPA-Lastschrift. Bei der Antragstellung wird ein SEPA-Lastschriftmandat durch eine einmalige Zahlung von €0,01 eingerichtet.
  • Einmalige Spenden: Kreditkarte, iDEAL, oder Bancontact

Wichtig: Die eigentlichen Zahlungsdaten (Kreditkartennummern, Bankverbindungen, IBAN) werden ausschließlich von Mollie verarbeitet und gespeichert. Wir erhalten und speichern diese sensiblen Daten nicht. Mollie ist von der niederländischen Zentralbank (De Nederlandsche Bank) reguliert und erfüllt alle PSD2-Anforderungen.

Bei uns gespeicherte Mollie-Referenzen: Wir speichern lediglich technische Referenz-IDs (Mollie-Kunden-ID, Abonnement-ID, Lastschriftmandat-ID), um Zahlungen zuzuordnen. Diese IDs enthalten keine Zahlungsdaten.

Mollie handelt als unser Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO. Als EU-Unternehmen unterliegt Mollie direkt der DSGVO. Es sind keine zusätzlichen Standardvertragsklauseln für Drittlandübermittlungen erforderlich.

Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Mollie.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung)

Aufbewahrungsfrist: Mollie-Referenzen werden bis zur Beendigung des Abonnements bzw. bei Kontolöschung gespeichert. Steuerrelevante Daten werden 10 Jahre aufbewahrt.

Zwei-Faktor-Authentifizierung (2FA)

Sie können optional die Zwei-Faktor-Authentifizierung (2FA) für Ihr Konto aktivieren. Dabei wird ein TOTP-Secret (Time-based One-Time Password) erstellt und verschlüsselt in unserer Datenbank gespeichert.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) sowie Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Kontosicherheit)

Löschung: Das TOTP-Secret wird gelöscht, wenn Sie die 2FA deaktivieren oder Ihr Konto löschen.

Teilnahme und Abstimmungen

Wenn Sie unsere Plattform Interaktiv benutzen, erfassen wir:

  • Abstimmungen über politische Forderungen (Zustimmung/Ablehnung)
  • Wichtigkeitsmarkierungen für Inhalte (Status Quo, Forderungen, Ereignisse)
  • (nur für Mitglieder) Vorgeschlagene Inhalte (Positionen, Status Quo, Forderungen, Ereignisse)

Diese Daten dienen der demokratischen Meinungsbildung und der Ermittlung von Konsenspositionen innerhalb der Partei.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) sowie Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an demokratischer Teilhabe)

Löschung: Ihre Abstimmungen und Markierungen werden gelöscht, wenn Sie Ihr Konto löschen. Von Ihnen erstellte Inhalte werden ebenfalls gelöscht.

Externe Dienste und CDN

Wir nutzen folgende externe Dienste zur Bereitstellung unserer Website:

  • Bunny Fonts (fonts.bunny.net) - EU-basiertes CDN für Schriftarten. Datenschutzkonform, kein Tracking. Weitere Informationen
  • jsDelivr CDN (cdn.jsdelivr.net) - Globales CDN für JavaScript-Bibliotheken. Kein Tracking. Datenschutzerklärung

Beim Laden von Ressourcen über das Internet wird Ihre IP-Adresse an die CDN-Anbieter übermittelt. Dies ist technisch erforderlich für die Bereitstellung der Ressourcen.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an technisch fehlerfreier und sicherer Bereitstellung)

Cookies

Unsere Website verwendet ausschließlich technisch notwendige Cookies, die für die Funktionalität der Website erforderlich sind:

  • Session-Cookies - Für die Anmeldung und Sitzungsverwaltung (Gültigkeitsdauer: 14 Tage)
  • CSRF-Token - Schutz vor Cross-Site Request Forgery-Angriffen

Wichtig: Wir setzen keine Tracking-Cookies, keine Analyse-Cookies und keine Marketing-Cookies ein. Es erfolgt keine Nutzerverfolgung über Cookies.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an technisch fehlerfreier Bereitstellung). Technisch notwendige Cookies bedürfen nach der ePrivacy-Richtlinie keiner Einwilligung.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben oder generell ausschließen. Die Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität unserer Website einschränken.

5. E-Mail-Kommunikation

Wenn Sie sich auf unserer Website registrieren, senden wir Ihnen E-Mails für Kontoverwaltungszwecke, einschließlich:

  • Registrierungsbestätigung
  • Anfragen zur Passwortzurücksetzung
  • Kontobenachrichtigungen

Ihre E-Mail-Adresse wird gespeichert, solange Sie ein Konto bei uns unterhalten. Sie können Ihr Konto jederzeit löschen, was zur Löschung Ihrer E-Mail-Adresse aus unseren Systemen führt, vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungspflichten.

6. Datenspeicherung und Aufbewahrungsfristen

Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur so lange, wie es zur Erfüllung der Zwecke erforderlich ist, für die sie erhoben wurden, oder wie es gesetzlich vorgeschrieben ist.

Konkrete Aufbewahrungsfristen:

  • Registrierungsdaten (E-Mail, Postleitzahl, Geburtsjahr): Bis zur Löschung des Kontos
  • Session-Cookies: 14 Tage
  • E-Mail-Bestätigungstokens: 7-15 Tage (automatisch gelöscht nach Ablauf)
  • Mitgliedsdaten (Name, Adresse): Dauer der Mitgliedschaft + 10 Jahre (steuerrechtliche Aufbewahrungspflicht gemäß § 147 AO)
  • Zahlungsdaten: Bis zur Beendigung des Abonnements + 10 Jahre (steuerrechtlich)
  • Von Ihnen erstellte Inhalte (Positionen, Status Quo, etc.): Bis zur Löschung des Kontos
  • Abstimmungen und Markierungen: Bis zur Löschung des Kontos
  • Server-Log-Dateien: Maximal 7 Tage

Wenn Sie Ihr Konto löschen, werden Ihre Daten gelöscht, es sei denn, wir sind gesetzlich verpflichtet, sie aufzubewahren (z.B. Mitgliedsdaten für steuerrechtliche Zwecke).

7. Ihre Rechte nach der DSGVO

Sie haben folgende Rechte hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten:

Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)

Sie haben das Recht, Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Sie können Ihre Daten jederzeit über die Funktion "Daten exportieren" in Ihren Kontoeinstellungen herunterladen.

Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)

Sie können die Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung unvollständiger Daten verlangen. Sie können Ihre Daten in den Kontoeinstellungen selbst aktualisieren oder uns kontaktieren.

Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)

Sie können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sie können Ihr Konto jederzeit in den Kontoeinstellungen löschen.

Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)

Sie haben das Recht, Ihre Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format (JSON) zu erhalten. Nutzen Sie die Funktion "Daten exportieren" in Ihren Kontoeinstellungen.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)

Sie können die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn die Richtigkeit der Daten bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen.

Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)

Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse) erfolgt, können Sie jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen.

Widerruf der Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)

Wenn die Datenverarbeitung auf Ihrer Einwilligung basiert, können Sie diese jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt davon unberührt.

Beschwerderecht (Art. 77 DSGVO)

Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren. Die für uns zuständige Behörde ist:

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ludwig-Erhard-Str. 22
20459 Hamburg
Telefon: 040 / 428 54-40 40
E-Mail: mailbox@datenschutz.hamburg.de

So nehmen Sie Ihre Rechte wahr:

  • Für Auskunft und Datenübertragbarkeit: Nutzen Sie die Exportfunktion in Ihren Kontoeinstellungen
  • Für Berichtigung: Aktualisieren Sie Ihre Daten in den Kontoeinstellungen
  • Für Löschung: Löschen Sie Ihr Konto in den Kontoeinstellungen
  • Für andere Anfragen: Kontaktieren Sie uns per E-Mail (siehe Kontakt-Sektion)

8. Kontolöschung und Datenverarbeitung

Sie können Ihr Konto jederzeit in den Kontoeinstellungen unter "Konto löschen" löschen. Nach der Kontolöschung werden folgende Daten behandelt:

Sofort gelöscht:

  • E-Mail-Adresse und Anmeldedaten
  • Postleitzahl und Geburtsjahr
  • TOTP-Secret (wenn 2FA aktiviert war)
  • Session-Tokens und Authentifizierungstokens
  • Von Ihnen erstellte Inhalte (Positionen, Status Quo, Forderungen, Ereignisse)
  • Ihre Abstimmungen und Wichtigkeitsmarkierungen
  • Feature-Flags und Einstellungen

Aufbewahrt (gesetzliche Pflicht):

  • Mitgliedsdaten (Name, Adresse): 10 Jahre nach Ende der Mitgliedschaft (steuerrechtliche Aufbewahrungspflicht gemäß § 147 AO)
  • Zahlungsdaten: 10 Jahre nach letzter Zahlung (steuerrechtliche Aufbewahrungspflicht)

Hinweis: Diese Daten werden nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist automatisch gelöscht.

Zahlungsabonnements:

Bei Kontolöschung wird Ihr Mollie-Abonnement automatisch gekündigt. Zukünftige Zahlungen werden gestoppt. Ihre Zahlungsmethode wird bei Mollie entfernt.

Wichtig: Die Löschung Ihres Kontos ist endgültig und kann nicht rückgängig gemacht werden. Wir empfehlen, vor der Löschung eine Datensicherung über die Exportfunktion zu erstellen.

Kontakt

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, kontaktieren Sie uns bitte unter:
E-Mail: network.heavily133@passinbox.com

Version 1.1.0 - Zuletzt aktualisiert: 14. April 2026